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Europa macht Druck bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung

2. Elektronischer Austausch von standardisierten Informationen der Sozialversicherung (EESSI)


Die Entschädigung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten in grenzüberschreitenden Fällen ist neben anderen Leistungen der sozialen Sicherheit Bestandteil der europäischen  Sozialrechtskoordinierung. [3] Der in diesem Zusammenhang erforderliche grenzüberschreitende Informationsaustausch erfolgt bisher über die in allen Amtssprachen gleich aufgebauten sogenannten E-Vordrucke. In der Unfallversicherung erfolgt beispielsweise die Bescheinigung, dass eine Person die besonderen Leistungen aufgrund eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit auch außerhalb Deutschlands in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union beanspruchen kann, mit dem Dokument E123. Die papierbasierte Korrespondenz soll ab Juli 2019 durch einen für alle Sozialversicherungszweige vorgesehenen europaweiten elektronischen Austausch von Sozialversicherungsinformationen (EESSI)[4] abgelöst werden, der innerhalb eines abgesicherten europäischen Behördennetzwerks[5] erfolgen soll. Zu diesem Zweck wurden strukturierte Dokumente erstellt, die auf elektronischen Geschäftsprozessen aufbauen, die den Verfahrensbestimmungen der europäischen Sozialrechtskoordinierung entsprechen.[6] Über ein Verzeichnis der nationalen Sozialversicherungsträger[7] ist sichergestellt, dass die elektronischen Fachnachrichten an die richtige Institution im Empfängerland adressiert werden.


Die Einführung des EESSI-Systems haben die Mitgliedstaaten gemeinsam mit der Europäischen Kommission an folgende Erwartungen geknüpft:


  • Grenzüberschreitende Einzelfälle sollen schneller bearbeitet und die Leistungen einfacher und schneller berechnet werden können.
  • Da die für den Informationsaustausch vorgesehenen elektronischen Vorlagen in allen Amtssprachen verwendet werden können, soll die mehrsprachige Kommunikation erleichtert und verbessert werden.
  • Pflichtfelder, Plausibilitäts- und Fehlerprüfungen sollen gewährleisten, dass die ausgetauschten Daten korrekt und vollständig sind, sodass der empfangende Sozialversicherungsträger ohne Nachfragen in der Lage ist, Ansprüche zu prüfen sowie Anfragen zu bearbeiten und zu beantworten.
  • Die EU-weite elektronische Standardisierung praktisch aller denkbaren grenzüberschreitenden Verfahrensschritte soll die Fallbearbeitung durch die Sozialversicherungsträger optimieren und damit zur ordnungsgemäßen Anwendung der Vorschriften zur Koordinierung der sozialen Sicherheit  beitragen.

 

Innerhalb der verbleibenden Übergangszeit bis zum Start des EESSI-Verfahrens im Juli 2019 obliegt es den Mitgliedstaaten, die nationalen Fachanwendungen der Sozialversicherungsträger über Zugangsstellen[8] an das EESSI-System anzubinden.[9] 

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Abbildung 1: Die 3D-Brille ermöglicht einen schnellen Überblick über komplexe Situationen. Foto: BG RCI
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Produktionsanlagen werden zunehmend komplexer und stellen auch immer höhere Anforderungen an deren sicheren Betrieb. So ist es notwendig, effizienter zu qualifizieren. Die Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie (BG RCI) möchte ihre Virtuelle Fabrik dafür einsetzen.


Von Hans-Holger Wache

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