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Vierte BKV-Änderungsverordnung

Die neuen Berufskrankheiten in der Berufskrankheitenverordnung

Einführung neuer Berufskrankheiten


Berufskrankheiten sind Erkrankungen, die versicherte Personen durch ihre versicherte Tätigkeit erleiden und die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind (§ 9 Absatz 1 Sozialgesetzbuch 7 – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII). Sie werden in der sogenannten Berufskrankheitenliste (Anlage 1 der BKV) aufgeführt. Bevor eine Erkrankung in diese Liste aufgenommen wird, müssen ausreichende gesicherte medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse über einen Ursachenzusammenhang zwischen einer bestimmten Einwirkung und einer bestimmten Erkrankung existieren. Hinweise auf diesen Ursachenzusammenhang können zum Beispiel von Ärztinnen und Ärzten, Krankenkassen oder auch Präventionsdiensten stammen, denen eine auffällige Häufung von Krankheitsfallen bei Beschäftigten bekannt geworden ist, aber auch unter Umstanden aus Diskussionen internationaler Studien und Fachtagungen.


Der ÄSVB, ein unabhängiges, weisungsfreies Beratungsgremium der Bundesregierung, tragt die medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse aus verschiedenen Bereichen wie etwa der Toxikologie, Pathologie, Biomechanik und Epidemiologie zusammen und bewertet diese.


Er prüft, ob eine bestimmte Einwirkung grundsätzlich geeignet ist, eine bestimmte Erkrankung zu verursachen. Besteht darüber hinaus für eine bestimmte Personengruppe durch ihre Arbeitstätigkeit in einem wesentlich höheren Maße als bei der Allgemeinbevölkerung die Gefahr, der Erkrankung, empfiehlt er der Bundesregierung die Aufnahme der Erkrankung in die Berufskrankheitenliste.

Seine Erkenntnisse fasst der ASVB in einer wissenschaftlichen Begründung zusammen. Anschließend prüft die Bundesregierung die Aufnahme der Erkrankung in die Berufskrankheitenliste auch unter sozialpolitischen Überlegungen.


Erkrankungen können aber auch schon vor der Aufnahme in die Berufskrankheitenliste im Einzelfall wie eine Berufskrankheit nach § 9 Absatz 2 SGB VII anerkannt werden, wenn die erforderlichen neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft vorliegen. Dies ist spätestens ab der Veröffentlichung der jeweiligen wissenschaftlichen Begründung des ASVB der Fall.

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Von Ulrich Zilz und Christian Pöller  


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